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Gab es präzise Abschiebewarnungen für Flüchtlinge?

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Es gibt einen Verdacht, dass viele Abschiebungen von ausreisepflichtigen Flüchtlingen scheiterten, weil Sie gewarnt wurden sein sollen. Sollte dies der Wahrheit entsprechen, wäre es ein Behördenskandal. Zahlreiche Abschiebungen im vergangenen Jahr konnten nicht durchgeführt werden, weil die Polizei niemanden antraf. Die Asylsuchenden sollen abgetaucht sein.
Gab es Tipps von städtischen Behördenmitarbeitern? Die Staatsanwaltschaft ermittelt dahingehend.
Oberstaatsanwalt Jürgen Schmidt erklärte: „Es gibt ein Verfahren wegen der Verletzung von Dienstgeheimnissen. Wir sind noch ganz am Anfang“. Noch ist es unklar, ob sich der Verdacht gegen einen oder mehrere Mitarbeiter der „Migrationsabteilung“ richtet. Die „Sächsische Zeitung“ berichtete als erstes.
Ein gefeuerter Bediensteter hat wohl die Anzeige erstattet. Im Zuge des Kündigungsstreits soll er den Skandal eines angeblichen Datenlecks bei Abschiebungen angeschoben haben.
„Etwaige Hinweise auf Unregelmäßigkeiten im Umgang mit sensiblen Daten nehmen wir sehr ernst.“ so Rathaus-Sprecher Kai Schulz.
Im Vergangenen Jahr wurden in Dresden 283 von 612 Abschiebungen abgebrochen. Dies entspricht 46%, so hoch war die Abbruchquote etwa in ganz Sachsen.

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von factum
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